Allgemeine Geschäftsbedingungen für Unternehmen
Stand: 12.02.2025
1. Allgemeines
1.1 Heggs ist ein Angebot der
Die Schittigs GmbH
Am Floßhafen 47, 63739 Aschaffenburg
im Nachfolgenden “Die Schittigs GmbH” genannt.
Unter der Geschäftsbezeichnung „Heggs“ bietet die Die Schittigs GmbH Skripte für die Integration von Suchspielen auf der eigenen Internetseite zum Selbstgestalten an.
1.2 Das Angebot von Heggs richtet sich ausdrücklich und ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Die Leistungen richten sich nicht an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.
1.3 Vom Kunden eingebrachte, abweichende, ergänzende oder entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Bestandteil des Vertragsverhältnisses, widerspruchslose Ausführung einer Leistung ist kein Einvernehmen mit der Einbeziehung anderer AGB.
2. Leistung
2.1 Im Rahmen des Angebots wird dem Kunden die Möglichkeit gegeben ein Suchspiel auf seiner Webseite zu integrieren, bei dem Kunden bestimmte Grafiken, z.B. Ostereier oder Bälle, auf der Webseite zu finden. Hat der Kunde alle Grafiken gefunden, kann der Kunde eine Interaktion mit dem Webseitenbesucher vorsehen, wie z.B. ein Gewinnspiel starten. Die bei Vertragsabschluss beinhalteten Funktionalitäten werden abschließend auf der Webseite dargestellt.
2.2 Um einen entsprechenden Vertrag abzuschließen, muss der Kunde sich über die Webseite anmelden und für ein Kundenkonto registrieren. Der Vertrag über das Kundenkonto kommt mit Auswahl des Buttons [Absenden] auf der Seite "Jetzt kostenfrei Registrieren!" zu Stande. Ein Vertrag über die Veröffentlichung eines einzelnen Suchspiel kommt durch nach Anlage des Suchspiels durch die Auswahl des Buttons [Für den Korb bezahlen] zu Stande. Bis zur Veröffentlichung des Suchspiels können beide Parteien den Vertrag über das Kundenkonto jederzeit in Textform fristlos kündigen.
2.3 Dem Kunden wird ein Java-Skript zur Verfügung gestellt, das er selbstständig in seine Internetseite integrieren muss, damit das Angebot genutzt werden kann. 2.4 Für die Teilnahme am Suchspiel müssen Verbraucher eine entsprechende Cookie-Erlaubnis erteilen, ansonsten ist die Nutzung nicht möglich. Es obliegt dem Kunden die notwendigen Einwilligungen der Verbraucher einzuholen. Dem Kunden werden die notwendigen Informationen für eine angemessene Information gegenüber den Verbrauchern hinsichtlich der Datenerhebung zur Verfügung gestellt.
2.5 Das Suchspiel hat eine Dauer von höchstens 4 Wochen ab der erstmaligen Aktivierung des Suchspiels. Eine Deaktivierung des Suchspiels führt nicht dazu, dass sich die Laufzeit verlängert. Anschließend wird das dem Kunden zur Verfügung gestellte Skript für die Integration des Suchspiels deaktiviert. Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine darüber hinausgehende Nutzung des jeweiligen Suchspiels. Der Kunde für einen Zeitraum von 6 Monaten etwaige erfasste Gewinnspieldaten/Newsletterdaten herunterladen.
2.6 Soweit in einem der Leistungspakete telefonischer Support enthalten ist, so steht dieser ausschließlich während unserer Geschäftszeiten zur Verfügung. Werden zu dem Leistungspaket keine abweichenden Geschäftszeiten angegeben, so sind diese Montag bis Freitag von 10-18 Uhr mit Ausnahme von Feiertagen am Sitz der Die Schittigs GmbH.
2.7 Sollte der telefonische Support besetzt oder nicht erreichbar sein, so steht jedem Kunden, der den telefonischen Support gebucht hat, die Möglichkeit offen per E-Mail eine Rückrufbitte zu senden. Die Schittigs GmbH wird sich dann spätestens am nächsten Werktag innerhalb der Geschäftszeiten beim Kunden telefonisch melden.
2.8 Die Schittigs GmbH bemüht sich, den Kunden bei der Umsetzung seiner Vorstellungen für die Konfiguration des Heggs-Dienstes im Rahmen der Funktionalität und der inhaltlichen Vorgaben nach Ziffer 6. zu unterstützen. Eine Pflicht, bestimmte Kundenanforderungen zu erfüllen, besteht jedoch nur, wenn dies ausdrücklich in Textform vereinbart wurde.
2.9 Soweit telefonischer Support Leistungen aufgrund von Betriebsferien oder Sonderschließungen nicht verfügbar sein werden, wird dies mit einem Vorlauf von 2 Wochen dem Kunden per E-Mail mitgeteilt. Dies gilt nicht für Nichtverfügbarkeiten aufgrund höherer Gewalt, die unverzüglich nach Kenntnis seitens der Die Schittigs GmbH mitgeteilt werden.
2.10 Die Schittigs GmbH erstellt über die Nutzung des Suchspiel-Skripts eine anonymisierte Nutzungsstatistik. Dies kann die Einwilligung des Besuchers der Webseite in die Verwendung von Cookies voraussetzen. Die Nutzungsstatistik wird dem Kunden kostenlos auf der Webseite von Heggs nach dem Login mit seinen Nutzerdaten zur Verfügung gestellt.
3. Rechnungsstellung und Zahlung
3.1 Mit der Aktivierung des Suchspiels auf der Webseite des Kunden wird die vereinbarte Vergütung fällig. Eine Rechnung über den zu zahlenden Betrag erhält der Kunde per E-Mail an die angegebene Adresse .
3.2 Der Kunde ist verpflichtet, den in Rechnung gestellten Betrag innerhalb von sieben Tagen ohne Abzüge auf das in der Rechnung angegebene Konto zu zahlen, soweit die Zahlung nicht bereits bei Vertragsabschluss erfolgt ist.
3.3 Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist ausgeschlossen; dies gilt nicht für unstreitige oder rechtskräftig festgestellte Ansprüche.
4. Kennzeichnungs- und Informationspflichten
4.1 Der Kunde ist verpflichtet, seine Webseite mit einem Impressum und einer Datenschutzerklärung zu versehen. Darüber hinaus ist der Kunde ausschließlich für die Einholung von Einwilligungen u.a. nach der DSGVO oder dem TDDDG von Besuchern der Webseite verantwortlich.
4.2 Die Schittigs GmbH wird weder ein Muster für diese Informationen zur Verfügung stellen, noch wird Die Schittigs GmbH die Inhalte überprüfen. Es ist die alleinige Aufgabe des Kunden, sicherzustellen, dass die Angaben den rechtlichen Anforderungen entsprechen.
4.3 Die Schittigs GmbH ist berechtigt, ein Suchspiel unverzüglich zu sperren, soweit die Webseite die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen nicht enthält oder gegenüber der Die Schittigs GmbH glaubhaft dargelegt wird, dass die Angaben nicht korrekt sind.
4.4 Die Schittigs GmbH ist berechtigt die ihr bekannte Rechnungsanschrift an Dritte herauszugeben, soweit diese glaubhaft machen, dass ihnen ein Rechtsanspruch gegen den Kunden aufgrund der Veröffentlichung des Suchspiels zusteht und dass die im Impressum angegebenen Daten nicht korrekt sind. Vor einer solchen Herausgabe wird Die Schittigs GmbH den Kunden hierzu mit einer angemessenen Frist anhören.
5. Gewinnspiele
5.1 Der Kunde kann im Rahmen des Suchspiels im eigenen Namen und auf eigene Kosten Gewinnspiele veranstalten.
5.2 Der Kunde ist im Fall der Durchführung eines Gewinnspiels verpflichtet, eigene Teilnahmebedingungen einzustellen, sowie die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben zum Datenschutz, u.a. in Form einer Datenschutzerklärung zum Gewinnspiel, zu gewährleisten. Im Rahmen der Teilnahmebedingungen ist ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass Heggs bzw. die Die Schittigs GmbH in keiner Form für das Gewinnspiel oder die ausgelobten Preise verantwortlich ist.
5.3 Die Schittigs GmbH stellt für die Dokumente nach Ziffer 5.2 keine Vorlagen zur Verfügung. Die Schittigs GmbH behält sich ausdrücklich vor, alle Gewinnspiele, die die Anforderungen nach Ziffer 5.2 nicht erfüllen, unverzüglich abzuschalten und den Kunden darüber zu informieren, dass das Suchspiel erst wieder veröffentlicht wird, wenn die Anforderungen erfüllt werden.
6. Verhaltensrichtlinien
6.1 Die Schittigs GmbH behält sich das Recht vor, Suchspiele auf Webseiten, die rassistische, sexistische, antisemitische, pornographische, sonstige diskriminierende Inhalte aufweisen zu löschen und den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen.
6.2 Weiterhin ist es dem Kunden nur erlaubt, solche Inhalte in den Rahmen des Suchspiels einzubinden, für die er etwaig erforderliche, urheber-, leistungsschutz- oder persönlichkeitsrechtliche Nutzungsrechte besitzt. Im Verstoßfall ist Die Schittigs GmbH berechtigt, das Suchspiel zu löschen.
6.3 Vor einer Löschung wird der Kunde über den Verstoß informiert und das Suchspiel gesperrt. Sollte der Kunde die unzulässigen oder rechtsverletzende Inhalte nicht entfernen oder eine Berechtigung zur Nutzung nachweisen, wird der das Suchspiel 5 Tage nach entsprechender Aufforderung gelöscht. Der Kunde hat in diesem Fall keinen Anspruch auf Erstattung etwaiger geleisteter Zahlungen.
7. Verfügbarkeit
7.1 Die Schittigs GmbH ist stets um eine möglichst konstante Verfügbarkeit der Server bemüht, garantiert jedoch keine spezifische Verfügbarkeit. Die Verfügbarkeit ist von einer Vielzahl von Faktoren abhängig, auf die Die Schittigs GmbH selbst keinen Einfluss hat. In bestimmten Fällen können unangekündigte Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten notwendig sein, sodass Die Schittigs GmbH keine Verfügbarkeit der Server zu einer bestimmten Zeit garantieren kann, so z.B. aufgrund von Updates, technischer Wartung, Ausfällen von Internetverbindungen, Austausch von Hardware, im Falle von Hacking, Schadsoftware, kritische Softwarefehler.
7.2 Das Suchspiel-Skript ist für aktuellen Versionen der folgenden Browser optimiert, eine Funktion auf anderen Browsern ist nicht gewährleistet: Google Chrome, Microsoft Edge, Apple Safari, Opera und Firefox. Er kann möglicherweise aber auch auf anderen Browsern genutzt werden, für diese erfolgt aber keine technische Wartung und Aktualisierung.
8. Laufzeit, Kündigung
8.1 Der Vertrag über das Kundenkonto ist unbefristet. Der Vertrag ist jederzeit kündbar, soweit nicht ein Vertrag über die Veröffentlichung eines Suchspiels läuft. Der Vertrag über die Veröffentlichung eines Suchspiels hat eine feste Laufzeit von vier Wochen ab Veröffentlichung des Suchspiels auf der Webseite des Kunden. Eine ordentliche Kündigung ist vor der Veröffentlichung jederzeit möglich. Nach Veröffentlichung ist eine Kündigung nur noch aus wichtigem Grund möglich.
8.2 Der Kunde kann den Suchspiel-Skript vor Ende der Laufzeit jederzeit löschen oder zeitweilig deaktivieren. Die Löschung Suchspielskriptes oder die Deaktivierung des Suchspiels vor Ablauf der Laufzeit des Vertrags berechtigt den Kunden nicht zur Rückzahlung der geleisteten Zahlungen.
8.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
9. Haftung
9.1 Die Schittigs GmbH haftet gegenüber dem Nutzer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von ihm sowie seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbeschränkt.
9.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Die Schittigs GmbH im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
9.3 Im Übrigen haftet die Die Schittigs GmbH nur, soweit durch die Die Schittigs GmbH schuldhaft eine Kardinalspflicht verletzt wurde. Kardinalspflichten sind solche Pflichten, die eine ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährden und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertrauen darf.
9.4 Im Fall einer Haftung nach Ziffer 9.3 ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt.
9.5 Der Kunde haftet für die durch ihn in das Suchspiel eingebundenen Medien und die Inhalte seiner Webseite. Insbesondere im Hinblick auf etwaige Urheberrechte, wie das Bearbeitungsrecht, Persönlichkeitsrechte etwa abgebildeter Personen, und etwaiger sichtbarer Marken und Logos hat der Kunde die notwendigen Rechte von Dritten zu erwerben und sichert den Erwerb gegenüber der Die Schittigs GmbH zu.
9.6 Die Garantiehaftung aus § 536a BGB ist ausdrücklich ausgeschlossen.
10. Änderungen und Anpassungen
10.1 Die Schittigs GmbH behält sich das Recht vor, die Funktionalitäten des Suchspiels und das dazugehörige Skript laufend weiterzuentwickeln. Dabei werden Funktionalitäten nur dann eingeschränkt, wenn dies aus rechtlichen oder technischen Gründen geboten ist. Die Einführung neuer Funktionalitäten, die die vereinbarte Nutzung nicht einschränken, ist der Die Schittigs GmbH jederzeit erlaubt.
10.2 Im Fall der Einschränkung von Funktionalitäten nach Ziffer 10.1 wird Die Schittigs GmbH die betroffenen Kunden mit einem Vorlauf von 4 Wochen, spätestens aber unverzüglich nach Kenntnis der die Einschränkung bedingenden Umstände, über die Einschränkung informieren. Der Kunde kann in diesem Fall entscheiden, ob er das Suchspiel weiter mit der Einschränkung nutzen möchte oder ob er die Einbindung des Suchspiels beenden möchte. In letzterem Fall wird dem Kunden die zeitanteilige Vergütung auf die Restlaufzeit erstattet. Die Schittigs GmbH wird den Nutzer in diesem Fall per E-Mail über die Optionen und Konsequenzen informieren.
11. Sonstiges
11.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss der Vorschriften des internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts.
11.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist das zuständige Gericht am Sitz der Schittigs GmbH, soweit der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
11.3 Sollte eine Regelung dieses Vertrags ganz oder teilweise nichtig, unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit aller übrigen verbleibenden Bestimmungen nicht berührt.